Versammlung von Personen die den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kritisch gegenüberstehen
Hannover (ots). Mehrere nicht angezeigte Versammlungen haben am Sonntag, 12.12.2021, im Bereich der Löwenbastion am Maschsee und am Rudolf-von-Bennigsen-Ufer die Polizei auf den Plan gerufen. Gegen 15:00 Uhr versammelten sich mehrere Dutzend Personen, die den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kritisch gegenüberstehen.
Am Sonntagnachmittag kamen in der Spitze rund 90 Personen an der Löwenbastion zusammen, um augenscheinlich gegen die Beschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu protestieren. Eine Versammlungsleitung gab sich zunächst zu erkennen. Als die Polizei Beschränkungen zu einzuhaltenden Hygienemaßnahmen erließ, trat der Versammlungsleiter spontan von seinem Amt zurück.
Die Polizei deklarierte die Gruppierung als nicht angezeigte Versammlung und wies die Teilnehmenden auf Hygienebeschränkungen, wie die Pflicht zum Tragen einer geeigneten Mund-Nase-Bedeckung sowie ausreichend Abstand zueinander, hin. Die Möglichkeit für diese Beschränkungen erlangten erst am Sonntag, 12.12.2021, wieder Gültigkeit im Rahmen der Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung.
Wenig später setzte sich die Gruppierung in Bewegung und lief geschlossen am Rudolf-von-Bennigsen-Ufer entlang in nördliche Richtung. Die Polizei stoppte den Aufzug in Höhe der Straße „An der Engesohde“. Daraufhin lief rund die Hälfte der Personen über einen Stichweg in Richtung der Hildesheimer Straße. Auch diese Gruppierung konnte von Polizeibeamten in Höhe des Erich-Wegner-Wegs gestoppt werden. Da mehrere Personen keine Mund-Nase-Bedeckungen trugen, wurden die betreffenden Männer und Frauen kontrolliert. Alle konnten ärztliche Atteste vorzeigen, die sie von der Tragepflicht befreien.
Am Rande des Aufzugs vom Maschsee in Richtung Hildesheimer Straße kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Die Personalien von drei Tatbeteiligten wurden festgestellt und jeweils Verfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung eingeleitet.
Gegen 17:40 Uhr wurden erneut Personengruppen am Rudolf-Bennigsen-Ufer festgestellt. Aufgrund des weiteren Zustroms von Menschen vergrößerte sich die Ansammlung in der Spitze auf insgesamt rund 400 Personen und teilte sich in kleinere Gruppen auf. Die Polizei deklarierte die Gruppen als vier weitere nicht angezeigte Versammlungen und wies ihnen stationäre Versammlungsorte zu.
Mehrfach wurden die Teilnehmenden über Lautsprecher auf die geltenden Hygienebeschränkungen hingewiesen. Im weiteren Verlauf kontrollierten Einsatzkräfte die Anwesenden bezüglich mutmaßlicher Verstöße, weil sie unter anderem keine geeignete Mund-Nase-Bedeckung trugen. Zum Teil zeigten die Betroffenen entsprechende ärztliche Atteste vor, zum Teil wurde eine noch nicht bestimmte Anzahl von Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen des Nicht-Tragens der Mund-Nasen-Bedeckung und anderer nicht befolgter versammlungsrechtlicher Beschränkungen gefertigt.
Gegen 19:30 Uhr hatten alle Personen den Versammlungsort verlassen.
