Althusmann: Sonderprogramm des Bundes ist ein gutes Signal für die Stärkung des Radverkehrs
Hannover (pm). Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt im Rahmen des Sonderförderprogramms „Stadt und Land“ insgesamt 657 Millionen Euro bis Ende 2023 zur Stärkung des Radverkehrs bereit. Rund 65 Millionen Euro werden davon auf Niedersachsen entfallen. Davon werden die Radverkehrsprojekte im Land erheblich profitieren. Die entsprechende Verwaltungsvereinbarung wurde kürzlich von Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann unterzeichnet.
Dr. Althusmann: „Es freut mich, dass der Bund die Stärkung des Radverkehrs als seine Aufgabe betrachtet und umfassende finanzielle Mittel bereitstellt. Mit dem Geld können wir Niedersachsen noch fahrradfreundlicher gestalten. Die Kommunen sind aufgerufen, Projekte für dieses Sonderprogramm vorzubereiten. Den hohen Fördersatz von 80 Prozent (ab 2022: 75 Prozent) im Regelfall und von sogar 90 Prozent für finanzschwache Kommunen begrüße ich ausdrücklich. Das zeigt, dass es dem Bund ernst ist und er in der Fläche zu echten Verbesserungen kommen will.“
Ziel des Programms ist der Aufbau eines sicheren, möglichst lückenlosen Radnetzes mit schnellen Verbindungen. Dazu sind beispielsweise der Neu-, Um- und Ausbau von Radwegen einschließlich der Planungsleistungen und des Grunderwerbes förderfähig. Auch vergleichsweise zügig umsetzbare Maßnahmen, wie die Schaffung von Abstellanlagen, werden gefördert. Das Programm wird in erster Linie den Alltagsradverkehr verbessern.
Althusmann: „Eine große Herausforderung bei diesem Programm ist der enge Zeitraum bis Ende 2023. Daher appelliere ich erneut an den Bund, pragmatische Lösungen zu finden, sodass die Mittel auch nach 2023 noch zur Verfügung stehen. Ich hoffe, dass es gemeinsam mit den Kommunen gelingen wird, die gesamten 65 Millionen Euro zur Verbesserung des Radverkehrs in Niedersachsen umzusetzen.“
Details zur Abwicklung und der genauen Ausgestaltung der Förderung in Niedersachsen werden in den kommenden Wochen und Monaten auf der folgenden Seite zur Verfügung gestellt: https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/themen/verkehr/radverkehr.
Hintergrund:
Im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur insgesamt 900 Millionen Euro für den Radverkehr zur Verfügung. Mit 657 Millionen Euro wird der Großteil davon im Rahmen des oben genannten Sonderprogramms „Stadt und Land“ bereitgestellt. Weitere 125 Millionen Euro sind für die Förderung von Modellvorhaben vorgesehen. Mit zusätzlichen 73 Millionen Euro wird der Ausbau von Radschnellwegen weiter forciert. 45 Millionen Euro sind für Zuschüsse in den touristischen Radverkehr für den Ausbau und die Erweiterung des „Radnetzes Deutschland“ vorgesehen (die Unterzeichnung der entsprechenden Verwaltungsvereinbarung steht hier aber noch aus).
