Beeindruckende Bilanz des Hauptzollamts Hannover
Hannover (ots). Kokain auf der Autobahn, Produktpiraterie in Paketen, Einnahmen in Milliardenhöhe und Schmuggelware im Gepäck von Reisenden – all dies war Teil des Jahres 2023 der Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Hannover.
„Der Zoll hat ein breites Spektrum an spannenden Aufgaben, welche teils unterschiedlicher nicht sein könnten. Während einige Kolleginnen und Kollegen im vergangenen Jahr einen Großteil ihres Dienstes auf der Autobahn verbracht haben, waren die Zöllnerinnen und Zöllner des hiesigen Prüfungsdienstes unter anderem in zahlreichen Unternehmen und prüften Zollabfertigungen und außenwirtschaftsrechtliche Vorgaben“, so Doris Schmidt, Leitung des Hauptzollamts Hannover.
Einige Schwerpunkte der Bilanz im Einzelnen:
Rund 1,6 Milliarden Euro nahmen die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Hannover im vergangenen Jahr ein.
Neben den Verbrauch- und Verkehrsteuereinnahmen, welche auch im vergangenen Jahr erneut die Milliarden-Marke überschritten, resultierten im Bereich der Zollabfertigung aus der Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner Einnahmen von über 600 Millionen Euro. Die Einnahmen fließen nun dem europäischen sowie dem Haushalt von Bund und Ländern zu.
Gemeinsam mit den Zollämtern in Lüneburg, Soltau, Verden, Celle, Hannover und Hameln mit Außenstelle in Holzminden wickelten die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Hannover 2023 über 9,5 Millionen Zollverfahren im Bereich Einfuhr, Ausfuhr und Versand ab.
„Hinter den Zahlen stecken die unterschiedlichsten Abfertigungen. Von Arzneimitteln in Paketsendungen, bei denen die Arzneimittelbehörde die Einfuhr untersagte, wie es beispielsweise bei einer Abfertigung in der Abfertigungsstelle in Holzminden der Fall war, bis hin zu präparierten Schmetterlingen, die im Zollamt Lüneburg ankamen und gemäß der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie nicht eingeführt werden durften“, so Schmidt weiter.
Aber auch lebendige Ware fanden die Zöllnerinnen und Zöllner im vergangenen Jahr während ihren Abfertigungen. So versuchte ein Mann beim Zollamt Verden gleich mehrere lebendige Goldschwanz-Zuckerameisen einzuführen. Die zuständige Behörde des Landkreises Verden untersagte die Einfuhr.
Allein im Bereich Produktpiraterie (gewerblicher Rechtsschutz) verdoppelte sich die Aufgriffsanzahl im Vergleich zum Jahr 2022. Auch wenn der Warenwert sich lediglich leicht erhöhte auf über zwei Millionen Euro, stieg die Stückzahl der gestoppten Waren von rund 4.000 zu über 11.000 Waren an. Eine Großzahl der Aufgriffe erfolgte beim Zollamt Hannover-Nord.
Auch wenn es sich bei der Zollverwaltung um eine Bundesbehörde handelt, gibt es beim Hauptzollamt der niedersächsischen Landeshauptstadt einige Unikate. Je nach Warenart variiert nicht nur der Einfuhrumsatzsteuersatz, sondern es kommt gegebenenfalls auch ein Zollsatz hinzu. Unternehmen, die hochpreisige Waren oder Waren in einer hohen Stückzahl einführen, beantragen daher unter anderem für eine verlässliche Planung häufig eine verbindliche Einreihung in den sogenannten Zolltarif. Für alle Zolltarifauskünfte deutschlandweit erfolgt die Auskunft durch das Hauptzollamt Hannover. „Die Kolleginnen und Kollegen erteilten im vergangenen Jahr über 25.000 verbindliche Zolltarifauskünfte und leisteten somit einen wichtigen Beitrag für Unternehmen, damit diese verlässlich kalkulieren können“, so Schmidt.
Doch dies ist nicht der einzige besondere Bereich des Hauptzollamts. Auf Grund der stetig wachsenden Globalisierung und Mobilität ergeben sich immer wieder Sachverhalte, welche grenzüberschreitende Hilfe erforderlich machen. „Nicht selten werden bei unseren Verfahren beispielsweise Personen aus einem anderen Land der europäischen Union zu Steuerschuldnern. In diesen Fällen kann es dazu kommen, dass unsere Interessen anschließend durch die örtlichen Behörden des Heimatlandes durchgesetzt werden. Für die grenzüberschreitende Amtshilfe haben wir als Zollverwaltung eine zentrale Stelle – unsere Bundesstelle Vollstreckung Zoll“, erklärt Schmidt.
Der Austausch mit anderen Ländern erstreckt sich nicht nur auf ausgehende Auskunfts-, Beitreibungs- und Zustellungsersuchen, sondern auch auf eingehende Anfragen. Dass es sich dabei um einen regen Austausch sowohl mit Mitgliedsstaaten als auch mit anderen Staaten handelt, zeigen die rund 8.600 Ersuchen, welche alleine im vergangenen Jahr ein- und ausgegangen sind.
Wie oft es allein bei den Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Hannover zu der Einleitung von Steuerstrafverfahren kommt, zeigt die Statistik der Kontrolleinheit Verkehrswege sowie der Kontrolleinheit Flughafen. Für das Jahr 2023 steht die Kontrolleinheit Verkehrswege aus Hannover bei der beschlagnahmten Menge an Wasserpfeifentabak an der Spitze. Mit über sieben Tonnen gibt es bundesweit keine andere Kontrolleinheit Verkehrswege, die eine so hohe Menge an Wasserpfeifentabak beschlagnahmt hat. Aber auch in anderen Bereichen ist ein klarer Zuwachs zu erkennen. Auch wenn die beschlagnahmte Menge von Marihuana abgenommen hat, so stiegen die Mengen von Kokain und Heroin an. Fast 4,5 Kilogramm beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner auf den Verkehrswegen rund um Hannover.
Auch am Flughafen kam es regelmäßig zur Einleitung weiterer Verfahren. Fast drei Tonnen an nicht einfuhrfähigen Lebensmitteln beschlagnahmten die Beamten im vergangenen Jahr. Dabei handelte es sich um fast eine Tonne an Fleischprodukten und über 1.700 Kilogramm an Milchprodukten. Mit den Kontrollen tragen die Zöllnerinnen und Zöllner dazu bei, dass sich bspw. die Maul- und Klauenseuche nicht verbreiten kann. Darüber hinaus verhinderten die Beamten in über 35 Fällen den Schmuggel von Gold und in weiteren 35 Fällen von Betäubungsmitteln. Doch auch Verfahren auf Grund von Falschgeld, gefälschten Dokumente oder Verstößen gegen das Arzneimittelrecht brachten die Kontrollen am Flughafen hervor. „Dass die Kontrollen auch finanziell von großer Bedeutung sind, zeigt die Summe der eingenommenen Einfuhrabgaben von fast einer Millionen Euro“, so Doris Schmidt abschließend.
