Regionalministerium fördert Personalausgaben / Große Nachfrage bei Innenstadtprogramm
Hannover (pm). Kommunen können für die Stärkung ihrer Zentren vom Land künftig auch Förderung für Personalausgaben erhalten. Das niedersächsische Regionalministerium hat eine entsprechende Erweiterung des seit 2019 laufenden Förderprogramms „Zukunftsräume“ auf den Weg gebracht. Bereits zum diesjährigen Antragsstichtag am 13. Mai können Städte und Gemeinden Anträge für auf zwei Jahre befristete Personalausgaben in der Innenstadt- und/oder Zentrenförderung stellen, teilte das Ministerium am Donnerstag, 21. April 2022, in Hannover mit.
Hintergrund sind die wachsenden Herausforderungen und auch Fördermöglichkeiten für Innenstädte und Ortszentren. So stellt Niedersachsen den Kommunen allein über das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ kurzfristig 120 Millionen Euro aus EU-Geldern zur Verfügung. Allein bei diesem Programm haben die 205 berechtigten Kommunen bis Mitte April bereits 354 Einzelanträge eingereicht, das Ministerium rechnet bis zum Stichtag Ende Juni mit insgesamt etwa 1000. Die Ideen zur Stärkung der Innenstädte kommen aus dem ganzen Land: Alle vier Ämter für regionale Landesentwicklung verzeichnen Eingänge: Weser-Ems zählt bislang 135 Anträge, bei Leine-Weser sind es 81, im Bereich Lüneburg 72 und für Braunschweig 66.
Dazu kommen weitere Programme zur Stärkung der Zentren von Bund und Land. Diesen neuen Möglichkeiten stehen in den Rathäusern oft nur geringe Personalressourcen gegenüber. Das gelte insbesondere angesichts der Bewältigung der Pandemiefolgen und der Aufnahme und Integration Geflüchteter aus der Ukraine, sagte Ministerin Birgit Honé. „Die Zukunft unserer Zentren darf trotz drängender aktueller Aufgaben nicht aus dem Blick geraten. Das gilt ganz besonders für finanzschwache Städte und Gemeinden“, sagte Honé.
„Mit der Erweiterung des Programms ,Zukunftsräume‘ geben wir der kommunalen Familie ein zusätzliches Instrument für die strategische Weiterentwicklung an die Hand“, ergänzte sie.
Schon jetzt fördert das Ministerium über die „Zukunftsräume“ neben konkreten Projekten auch Beratungsleistungen für Kommunen und unterstützt deren Erfahrungsaustausch auch über digitale Vernetzungsformate. Das Programm „Zukunftsräume Niedersachsen“ wird also fortlaufend weiterentwickelt und bedarfsgerecht angepasst.
Bislang wurden über die „Zukunftsräume“ niedersachsenweit 59 Projekte in Städten und Gemeinden ab 10.000 Einwohnenden mit insgesamt 11,5 Millionen Euro gefördert. Die Förderquote beträgt 60 Prozent, bei Kommunen mit geringer Steuerkraft 90 Prozent.
