Hannover zeigt zum 10. Mal Flagge gegen Atomwaffen
Hannover (pm). Heute (8. Juli) weht vor dem Neuen Rathaus zum 10. Mal die Flagge des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace. Mit der Aktion setzen sich die Bürgermeister*innen für den Frieden für eine Welt ohne Atomwaffen ein. Im Fokus steht in diesem Jahr der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die Mayors for Peace daher an ihre jeweiligen Staaten, diesen zu unterzeichnen, so auch in Deutschland.
Atommächte verfügen schätzungsweise über 13.080 Atomwaffen
Oberbürgermeister Belit Onay, zugleich Vizepräsident der Mayors for Peace: „Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise 13.080 Atomwaffen. Die nuklearen Arsenale werden modernisiert, mehr Waffen als bisher werden einsatzbereit gehalten. Das ist beunruhigend und nicht hinnehmbar. Es darf kein neues Wettrüsten geben! Deshalb setzen mehr als 400 Bürgermeister*innen mit der Hissung der Mayors-for-Peace-Flagge vor den Rathäusern ein starkes Statement gegen Atomwaffen.
Dieses Jahr begehen die deutschen Mayors for Peace am Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines „Nach-Nuklearen“ Zeitalters. Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern, führte die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace vor genau zehn Jahren den sogenannten Flaggentag in Deutschland ein. Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit immer mehr Städte an der Aktion, rund 400 Bürgermeister*innen zeigen am 8. Juli Flagge gegen Atomwaffen. Zahlreiche Friedensinitiativen begleiten diesen Tag mit Aktionen.
Oberbürgermeister Belit Onay: „Wir, die Mayors for Peace, zeigen heute Flagge für eine friedliche Welt ohne die Bedrohung durch Atomwaffen. Wir setzen uns gemeinsam dafür ein, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Wir wollen erreichen, dass Deutschland in einem ersten Schritt als Beobachter an der Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag im kommenden Jahr teilnimmt.“
Wer sind die Mayors for Peace:
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 700 Städte in Deutschland. Rund 400 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.
