Polizei musste trotzdem mehrere Verfahren einleiten
Hannover (ots). Eine Vielzahl von Versammlungen sind am Samstag, 18.12.2021, ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Insgesamt versammelten sich mehrere Hundert Personen, um für ihre Anliegen zu demonstrieren. Im Rahmen von zwei Versammlungen, die sich kritisch zu den Corona-Beschränkungen positionierten, leitete die Polizei mehrere Verfahren ein.
Gegen 12:00 Uhr startete in der hannoverschen Nordstadt die Versammlung „Für eine solidarische Nachbarschaft“. Rund 60 Teilnehmende versammelten sich in diesem Zusammenhang bis etwa 12:50 Uhr auf der Kreuzung Im Moore/Ecke Asternstraße. Die Versammlung verlief ohne Zwischenfälle.
Friedlich blieb es auch bei der Versammlung „Nein zur Warnstufe 3!“, zu der eine Privatperson auf dem Platz der Göttinger Sieben aufgerufen hatte. Ab 12:25 Uhr versammelten sich mehrere Hundert Personen zunächst auf dem Platz, um einer Kundgebung zu folgen. Im Anschluss liefen in der Spitze rund 300 Teilnehmende auf einer zuvor angezeigten Route in Richtung des Maschparks. Nach der Rückkehr zum Platz der Göttinger Sieben endete die Versammlung gegen 14:10 Uhr.
Im Rahmen der Versammlung stellte die Polizei mehrfach Verstöße gegen geltende und vor der Versammlung durch die Versammlungsleitung verlesene Hygienebeschränkungen fest. So beobachteten die Einsatzkräfte mehrere Personen, die keine geeignete Mund-Nase-Bedeckung trugen. Die Personen wurden konsequent angesprochen und kontrolliert. Konnten diese kein ärztliches Attest vorlegen, das sie von der Tragepflicht einer Mund-Nase-Bedeckung befreit, leitete die Polizei Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Wiederholt musste die Polizei zudem in Form von Lautsprecherdurchsagen auf die Hygienebeschränkungen hinweisen.
Zahlreiche Verstöße gegen diese Versammlungsauflagen wurden bei der Versammlung „Geimpft oder nicht geimpft – Gemeinsam gegen Ausgrenzung“ auf dem Opernplatz registriert. Hier hatten sich von 15:10 Uhr bis etwa 17:18 Uhr rund 550 Personen versammelt, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Auch während dieser Versammlung kontrollierten die Einsatzkräfte konsequent mehrere Personen, die gegen die Beschränkungen verstießen. In der Folge leitete die Polizei Ordnungswidrigkeitsverfahren ein.
Am Rande der Kontrollen kam es wiederholt zu Solidarisierungsaktionen anderer Teilnehmender. In einem Fall wurde ein Polizeibeamter tätlich angegriffen, bespuckt und beleidigt. Gegen den Tatverdächtigen wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Ebenfalls eine Strafanzeige erhielt eine Versammlungsteilnehmerin, die zuvor einen Medienvertreter geschlagen hatte. Die Polizei konnte den Angriff unterbinden.
Nachdem der Versammlungsleiter die Aktion auf dem Opernplatz beendet hatte, wanderten die Teilnehmenden teils in kleineren Gruppen ab. Ehemalige Versammlungsteilnehmende formierten sich wenig später in der Bahnhofstraße neu. Die Polizei deklarierte die acht- bis zwölfköpfige Gruppierung als nicht angezeigte Versammlung. Nach wenigen Minuten löste sich diese auf.
