Polizei blickt auf friedlichen Einsatz
Hannover (ots) – Am Dienstag, 06.12.2022, sind die Rodungsarbeiten im Bereich des Südschnellwegs von der Straßenbaubehörde beendet worden. Der Polizeivizepräsident Detlef Hoffmann zeigt sich sehr zufrieden mit dem friedlichen Einsatzverlauf der vergangenen Tage.
Die Rodungsarbeiten an dem baubetroffenen Flurteilstück des Südschnellwegs in Hannover sind vorerst beendet. Am Sonntag, 04.12.2022 wurde das Baugebiet eingezäunt, um eine mögliche Gefährdung Dritter durch die anstehenden Rodungsarbeiten auszuschließen. Diese Arbeiten konnten dann wie geplant am Montag, 05.12.2022, beginnen und sind am heutigen Tage abgeschlossen worden. Die Sperrung des Südschnellweges, die aus Sicherheitsgründen vorgenommen worden war, wurde nach Freigabe durch die zuständige Landesbehörde gegen 20:10 Uhr aufgehoben. Die Polizei ist weiterhin mit reduzierten Kräften im Einsatz.
Im Vorfeld der Rodungsmaßnahmen wurden diese intensiv in der Bevölkerung diskutiert. Bereits im Frühjahr dieses Jahres wurden wöchentlich versammlungsrechtliche Aktionen unter dem Motto „Mahnwache gegen den Ausbau des Südschnellwegs“ durch unterschiedliche Privatpersonen angezeigt. Ende September erfolgte dann die Anzeige einer Dauermahnwache unter dem Motto „Leinemasch bleibt“, die öffentlich zur Unterstützung aufrief. Anfang Oktober wurde der Polizei in diesem Zusammenhang die Baumbesetzung in der Leinemasch bekannt.
Einsatzverlauf:
Am Sonntag, 04.12.2022, wurden Bauzäune um den geplanten Rodungsbereich aufgestellt. Unter anderem auch nahe dem Protest-Quartier am westlichen Ende des Baugebietes, in welchem sich vor und während der Maßnahmen mehrere Personen aufhielten. Da sich eine Seiltraverse der im Quartier installierten Baumhäuser im Sicherheitsbereich befand, musste diese gekappt werden. Personen, die sich im oberen Bereich der Bäume aufhielten konnten im Dialog mit den Einsatzkräften der Polizei dazu bewegt werden diesen friedlich zu verlassen. Der direkte Bereich der Baumhäuser war durch die polizeilichen Maßnahmen nicht betroffen, da sich dieser nicht im Sicherheitsbereich befand.
Am Montag, 05.12.2022, hielt sich eine Person unerlaubt im Sicherheitsbereich auf und versuchte über einen Zaun zum unmittelbar angrenzenden Rodungsbereich zu gelangen. Diese konnte durch Einsatzkräfte hieran gehindert werden. Diese Person wurde zwecks Identitätsfeststellung vorübergehend in Gewahrsam genommen. Gegen die Person wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Im Zusammenhang mit der öffentlichen Diskussion um die Ausmaße der Rodungsarbeiten fand ab 15:30 Uhr eine sich fortbewegende Spontanversammlung mit bis zu 100 Teilnehmenden statt, die friedlich verlief.
Die Rodungsarbeiten wurden am Dienstag, 06.12.2022, ohne Zwischenfälle beendet.
Über die genannten Ereignisse hinaus wurden seit Sonntag keine Verfahren eingeleitet.
Der Polizeivizepräsident Detlef Hoffmann zeigte sich sichtlich zufrieden mit dem Verlauf der vergangenen Einsatztage. „Wir sind im Vorfeld von wesentlich mehr Herausforderungen im Zusammenhang mit der Sicherung der Rodungsarbeiten ausgegangen. Umso mehr freut es mich, dass unsere Einsatzstrategie aufgegangen ist und auch die Versammlungen friedlich verlaufen sind. Mit Blick auf zukünftige Einsätze in diesem Zusammenhang setzen wir weiterhin auf den Dialog. Ich bedanke mich bei der von den Einschränkungen betroffenen Bevölkerung für das Verständnis.“
