Pistorius: „Der Schutz der Gesundheit hat oberste Priorität!“
Hannover (pm/red). Die vierte Welle der Corona-Pandemie schwächt sich aktuell zwar etwas ab, die Zahlen sind aber nach wie vor auf viel zu hohem Niveau. Deshalb kommt es überall im öffentlichen Leben weiterhin entscheidend darauf an, dass die geltenden Regeln der Corona-Verordnung zum Schutz vor neuen Infektionen zwingend eingehalten werden.
Vor diesem Hintergrund werden am morgigen Donnerstag (16.12.2021) landesweit Kontrollen im ÖPNV durchgeführt.
Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Leider kommt es in Bussen und Bahnen weiterhin zu Verstößen und sogar aggressivem Verhalten gegenüber dem kontrollierenden Zugpersonal. Gerade in Bussen und Bahnen, auf deren Nutzung viele Menschen angewiesen sind, ist es wichtig, die Regeln einzuhalten. Das bewusste und teils provokante Brechen der Regeln ist nicht nur gefährlich für die Gesundheit, sondern kann empfindliche Folgen nach sich ziehen. Darum wird die Polizei an diesem Donnerstag schwerpunktmäßig im ÖPNV unterwegs sein und in Amtshilfe für die Kommunen kontrollieren.“
Das Infektionsschutzgesetz schreibt für alle Fahrgäste im ÖPNV die 3G-Regelung vor, da teilweise der Mindestabstand von 1,5m zwischen den Mitfahrenden nicht eingehalten werden kann. Außerdem besteht in Bussen und Bahnen sowie an Haltestellen und Stationen die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. In Niedersachsen gilt aktuell in den meisten Regionen und Landkreisen die Warnstufe 2, damit müssen im ÖPNV ausschließlich FFP2-Masken getragen werden. Die Polizei, die kommunalen Ordnungsbehörden und die Verkehrsunternehmen wollen dabei gemeinsam die Fahrgäste noch einmal mehr hinsichtlich der Einhaltung der 3G-Regelung sowie der Maskenpflicht sensibilisieren und werden zudem bei schwerwiegenden Verstößen entsprechend empfindliche Bußgelder verhängen.
Minister Pistorius: „Es ist nicht hinzunehmen, dass einige wenige sich nach wie vor weigern, sich an die so wichtigen Hygienemaßnahmen zu halten. Das ist für alle eine belastende Situation, nicht nur für die Fahrgäste, die sich an die Vorgaben halten, sondern auch für die eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten, die Beschäftigten der Ordnungsbehörden sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verkehrsunternehmen. Deshalb hoffe ich auf Verständnis und gegenseitigen Respekt für alle Beteiligten. Die Polizei Niedersachsen wird natürlich über den 16.12.2021 hinaus am Ball bleiben und Schwerpunkt- und Stichprobenkontrollen im ÖPNV, aber auch in Gewerbebetrieben und in der Gastronomie durchführen.“
