Althusmann: 75 Millionen Euro für kommunale Straßenbauvorhaben
Hannover (pm). Unmittelbar nach den Beschlüssen des Niedersächsischen Landtags zum Haushalt 2021 hat das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung das Jahresbauprogramm 2021 zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den Landkreisen, Städten und Gemeinden veröffentlicht.
Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „Auch im nächsten Jahr stehen wieder 75 Millionen Euro im Landeshaushalt bereit, mit denen wir kommunale Straßen- und Radwegevorhaben in Niedersachsen mit bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten fördern. Trotz extrem schwieriger Rahmenbedingungen infolge der Corona-Pandemie können wir damit diese wichtigen Leistungen des Landes für die Landkreise, Städte und Gemeinden in gewohnter Höhe sicherstellen. Besonders erfreulich ist, dass alle von den Kommunen eingereichten Förderanträge positiv beschieden werden konnten.“
Im kommenden Jahr werden 79 neue kommunale Bauvorhaben mit Landeszuschüssen aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) gefördert. Überwiegend handelt es sich dabei um den Ausbau und die Erneuerung kommunaler Straßen einschließlich mehrerer Ortsdurchfahrten mit Gesamtinvestitionen zwischen einigen hundert Tausend und mehreren Millionen Euro. Die beiden größten Einzelprojekte mit Gesamtinvestitionen von jeweils über 7,5 Millionen Euro werden in den Landkreisen Lüchow-Dannenberg und Harburg realisiert.
Immer größere Bedeutung erlangt der Neu- und Ausbau sowie die Erneuerung von Radwegen. Mit den NGVFG-Landeszuschüssen können viele Wünsche aus den Regionen nach Stärkung der Radwegeinfrastruktur nachhaltig unterstützt werden. Im nächsten Jahr sind dies 17 Radwegprojekte.
Das Niedersächsische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) ermöglicht die finanzielle Unterstützung kommunaler Bauvorhaben, die den Neubau oder den verkehrsgerechten Ausbau von verkehrswichtigen Straßen einschließlich Ortsdurchfahrten und Brücken und die kommunalen Radwege betreffen. Beim verkehrsgerechten Ausbau vorhandener Straßen steht vor allem die Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer im Fokus.
Darüber hinaus können auch sonstige investive Vorhaben zur Förderung des Radverkehrs bezuschusst werden – ebenso Ampelanlagen, Kreisverkehrsplätze, Maßnahmen zur Beseitigung von Unfallschwerpunkten, zur Schulwegsicherung und zur Verkehrssteuerung sowie Nebenanlagen und die technische Sicherung von Bahnübergängen.
Die neuen Projekte des Jahres 2021 können Sie der beigefügten Übersicht entnehmen.
